„Wir dürfen nicht schweigend zusehen“ – Protest in Russland

10.09.2019

Vor zehn Jahren – am 6. Mai 2012 – wurden beim Marsch der Millionen nach Zusammenstößen zwischen Demonstrierenden und Polizei etwa 650 Menschen verhaftet. Vorangegangen waren massive Proteste gegen Wahlbetrug 2011/12 . Diese und die darauf folgenden Repressionen und Einschränkungen von Bürgerrechten gelten als Schlüsselereignisse auf dem Weg des russischen Autoritarismus.

Welche Formen Protest im Russland unter Putin hatte, wo er sich äußerte (oder eben nicht), wie er niedergeschlagen und unterdrückt wurde – darüber informiert dekoder in diesen Analysen, Interviews und Reportagen.

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Bolotnaja-Bewegung

Am 6. Mai 2012 wurden beim Marsch der Millionen nach Zusammenstößen zwischen Demonstrierenden und Polizei etwa 650 Menschen verhaftet. Mischa Gabowitsch über den Bolotnaja-Prozess und die vorangegangenen Proteste 2011/12.

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Protestbewegung 2011–2013

Nachdem Putin im September 2011 angekündigt hatte, wieder Präsident werden zu wollen, und im Dezember zahllose Wahlbeobachter über massive Wahlfälschungen berichteten, bildete sich in Russland die größte Protestbewegung seit dem Ende der Sowjetunion. Sie bewies erstaunliches Durchhaltevermögen, versiegte jedoch im Jahr 2013 aufgrund von inneren Streitigkeiten und der repressiven Reaktion des Staates.

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Einzelprotest (Piket)

Der Einzelprotest in Form einer Person, die mit einem Protestbanner o. ä. an einem öffentlichen Ort steht, ist eine Form des Protests, die in Russland am wenigsten streng reguliert ist: Sie bedarf nicht der vorherigen Anmeldung bei den Behörden. Allerdings ist die Rechtslage seit 2004 nach und nach verschärft worden, z. B. können mehrere solcher Einzelproteste von Gerichten nachträglich als gemeinsame Aktion definiert und entsprechend behandelt werden.

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Sozialprotest

Weit verbreitet sind in Russland Proteste zu Sozialthemen wie Lohnrückstände, Sozialabbau oder LKW-Maut. Im Gegensatz zu Protestaktionen der Oppositionellen und Aktionskünstler wird jedoch über sie gerade von den westlichen Medien selten berichtet. Die Aktionsformen reichen vom Bummelstreik bis zur Selbstverbrennung. Von einigen Beobachtern als unpolitisch abgetan, gilt der Sozialprotest anderen als der wahrhaft politische, da es um konkrete Interessen statt eines abstrakten Wandels geht.